Im Bundeshaushaltsplan werden jährlich die geplanten Einnahmen und Ausgaben des Bundes festgelegt. Er ist die finanzwirtschaftliche Grundlage für die Aktivitäten des Bundes und legt unter anderem fest, wie viel Geld für welche Zwecke ausgegeben wird und wie der Finanzbedarf durch Einnahmen gedeckt werden kann.

Der Entwurf des Bundeshaushaltsplans wird vom Bundesfinanzministerium erstellt und von der Bundesregierung beraten und beschlossen. Danach muss er den Bundestag und Bundesrat durchlaufen, um jeweils am 1. Januar eine Jahres in Kraft treten zu können. Die Planung des Haushaltes und die Erstellung eines Haushaltsentwurfs sind eine zentrale Aufgabe der Finanzpolitik. Die Haushaltsrechnung macht für jeden Titel des Haushaltsplans die Ergebnisse der Haushaltsführung sichtbar und zeigt auf, inwieweit die Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch genommen worden sind. Dabei lässt sie insbesondere erkennen, ob die Ausgabeansätze eingehalten worden und welche Mittelverlagerungen erfolgt sind.

Im Idealfall gibt der Bund nicht mehr aus, als er ohne Schuldenaufnahme einnimmt. Hat der Bund mehr Ausgaben als Einnahmen, muss das Gleichgewicht zwischen der Einnahmen- und Ausgabenseite daher durch Schulden (Nettokreditaufnahme) wiederhergestellt werden. 2014 wurde im Haushaltsvollzug zum ersten Mal seit 1969 der Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung erreicht. 2015 wurde erstmals der Haushaltsausgleich sowohl in der Aufstellung als auch im Vollzug ohne Nettokreditaufnahme durchgesetzt. Mit dem Bundeshaushalt 2016 wird dieser Kurs konsequent fortgesetzt.

Der Bundeshaushaltsplan ist eine Anlage des Bundeshaushaltsgesetzes und bildet die Grundlage für den Bundeshaushalt eines Jahres. Das folgende Video erklärt Ihnen Schritt für Schritt den Umgang mit der Anwendung.

 
Viel Spaß beim Erforschen des Bundeshaushaltes!


Startansicht

Klicken Sie in der Startansicht auf einen der orangefarbenen Kreise, um mehr Details zu den Einnahmen bzw. Ausgaben eines Haushaltsjahres angezeigt zu bekommen.

zwei durch Linien verbundene Kreise mit der Beschriftung "Einnahmen" und "Ausgaben"
Startansicht

Einnahmen

Die Einnahmen des Bundes setzen sich aus Steuern, sonstigen Einnahmen und Krediten zusammen. Wichtigste Einnahmequellen sind Umsatzsteuer, Lohn- und Einkommensteuer sowie die Nettokreditaufnahme. Auch die Energiesteuer oder die Tabaksteuer zählen zu den Einnahmen.

Ausgaben

Ausgaben tätigt der Bund vor allem für die Gemeinschaft. An erster Stelle stehen Sozialleistungen, aber auch Kosten für Infrastruktur, Bildung, Forschung oder Umweltschutz. Den größten Anteil an den Ausgaben des Bundeshaushalts hat der Bereich Arbeit und Soziales.

Im Idealfall gibt der Bund nicht mehr aus, als er einnimmt. In den vergangenen Jahren hatte der Bund mehr Ausgaben als Einnahmen und musste daher durch Schulden (Nettokreditaufnahme) das Gleichgewicht zwischen der Einnahmen- und Ausgabenseite wiederherstellen. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Situation verschärft. Jetzt muss der Bundeshaushalt wieder in Ordnung gebracht werden. Die verfassungsrechtlich geregelte „Schuldenbremse” soll dabei helfen.


Social-Media-Buttons

Mit Hilfe der Social-Media-Buttons, die sich neben der Suchleiste im oberen Bereich der Website befinden, haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Webseite des Bundeshaushalts per E-Mail zu versenden oder über die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter oder Google+ zu teilen. Durch Anklicken des jeweiligen Icons verlassen Sie die Website und werden zum jeweiligen Anbieter weitergeleitet. 

Abbildung der Social-Media-Buttons neben der Suchleiste
Die Social-Media-Buttons neben der Suchleiste

Einzelpläne

Der Bundeshaushalt setzt sich aus den verschiedenen Einzelplänen zusammen. In ihnen sind die Einnahmen, Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen und aus dem Bereich des Personalhaushalts die jeweils ausgebrachten Planstellen und Stellen veranschlagt bzw. ausgebracht.

Jedem Bundesministerium und jeder sonstigen Obersten Bundesbehörde ist ein Einzelplan zugewiesen (sog. Ministerialprinzip).  Daneben bilden die Bundesschuld (Einzelplan 32) und die Allgemeine Finanzverwaltung (Einzelplan 60, der insbesondere die veranschlagten Steuereinnahmen enthält) jeweils einen eigenständigen Einzelplan (sog. Realprinzip).

Kreisdiagramm der Einzelpläne
Die äußeren Kreissegmente bilden die Einzelpläne ab.

Die Einzelpläne werden durch die äußeren Kreissegmente abgebildet. Bewegen Sie den Mauszeiger über die einzelnen Segmente, um Details zu den jeweiligen Einzelplänen abzurufen.

In der Tabellenansicht finden Sie alle Einzelpläne in der Übersicht. Hier sind übrigens auch die Einzelpläne enthalten, die im Kreisdiagramm zum Posten „Sonstiges” zusammengefasst sind.

Screenshot der Tabellenansicht

Kapitel

Die Einzelpläne sind in Kapitel untergliedert. Wenn Sie auf das Kreissegment oder den Tabelleneintrag eines Einzelplans klicken, werden die zugehörigen Kapitel eingeblendet.

In diesen sind entweder die jeweiligen Angaben für einzelne Behörden (Ministerium sowie nachgeordnete Behörden) oder aber für thematisch bedeutsame Ausgabenbereiche zusammengefasst.

Screenshot der Kapitelansicht
Die zweite Ebene zeigt die Kapitel des gewählten Einzelplans.

Beispiel:
Die Abbildung links zeigt die Kapitelansicht des Bundesfinanzministeriums. An der Größe des türkisfarbenen Segments können Sie sehen, wie groß der Anteil der Ausgaben des Bundesfinanz­ministeriums (türkisfarbenes Segment) am Gesamthaushalt ist (grauer Ring der Ebene der Einzelpläne). Dadurch lassen sich die Werte für die Kapitel besser in ihrer Größe einschätzen.

Sie haben im Haushaltskreis stets die Größe des übergeordneten Postens im Blick und verlieren somit nicht das Gefühl für die Dimensionen der Kapitel im Verhältnis zum Gesamthaushalt.

Durch Klicken auf den grauen Ring gelangen Sie zurück zur Einzelplanübersicht.


Soll-Ist-Anzeige

Im Navigationspfad besteht die Möglichkeit, sowohl die Soll- als auch Istwerte für die Jahre 2012 bis 2014 des Bundeshaushalts anzeigen zu lassen. Dazu wechseln Sie im Navigationspfad von Soll auf Ist. Die entsprechenden Werte werden dann innerhalb des Kreisdiagramms angezeigt.

Abbildung des Navigationspfads (Breadcrumb) mit der Ist-Soll-Anzeige.
Navigationspfad mit der Ist-Soll-Anzeige.

In der Darstellung oberhalb des Kreisdiagramms erkennen Sie jederzeit, auf welcher Navigationsebene Sie sich befinden. Im Navigationspfad können Sie zum Beispiel das Haushaltsjahr wechseln, zwischen der Darstellung der Einnahmen und Ausgaben umschalten oder zwischen den Soll und Istwerten wechseln.


Jahresvergleich

Der Jahresvergleich veranschaulicht die Entwicklung einer Haushaltsstelle über mehrere Jahre. Neben den Einzelplänen können Sie im Jahresvergleich eine detailliertere Ansicht der einzelnen Haushaltsstellen aufrufen.

Screenshot des Jahresvergleichs
Jahresvergleichs-Funktion mit Säulendiagrammen.

Über das Klappmenü „Jahresvergleich“, welches unterhalb des Kreisdiagramms zu finden ist, gelangen Sie zu einer Übersicht der gewählten Haushaltsstelle. Sobald Sie eine Haushaltsstelle ausgewählt haben, werden die Informationen automatisch in den Jahresvergleich geladen.

Mit Hilfe der orangefarbenen Navigationspfeile können Sie zwischen den einzelnen Jahren vor und zurück navigieren. Beim Klick auf eine der Säulen im Diagramm wird der genaue Wert des gewählten Jahres angezeigt.

Des Weiteren haben Sie die Möglichkeit, zwischen Soll-, Ist- und Soll-Ist-Zustand zu wählen. Sie ändern diese Ansicht in der Box „Auswahl“. Zudem passen sich die Werte auf der Y-Achse im Jahresvergleich dynamisch an den höchsten Betrag der ausgewählten Haushaltsstelle an.

Wenn es zum ausgewählten Jahr noch keine Istwerte gibt, erscheint beim Wechseln der Vergleichsfunktion von „Soll“ auf „Ist“ ein Hinweis-Feld.

Screenshot Hinweis-Feld
Hinweis-Feld im Jahresvergleich.

Um den Haushaltsplan sowie den Jahresvergleich nutzen zu können, müssen Sie JavaScript in Ihrem Browser aktivieren.


Titel

Durch Anklicken eines Kapitels werden die Titel des Kapitels angezeigt.
Die Kapitel untergliedern sich – auf der untersten Gliederungsstufe des Haushalts – in die einzelnen Titel. Hier werden die Einnahmen nach ihrem jeweiligen Entstehungsgrund und die Ausgaben nach ihrem jeweiligen Zweck titelweise veranschlagt.

Screenshot der Titelansicht des Kreisdiagramms
Die Titelansicht bildet die unterste Gliederungsstufe des Haushalts.

Die haushaltsrechtliche Verbindlichkeit des jeweiligen Titels erstreckt sich auf das sog. Dispositiv, das sich zusammensetzt aus

Zu diesem Dispositiv kommen die rechtlich unverbindlichen Erläuterungen hinzu. Sie können durch einen entsprechenden Haushaltsvermerk für verbindlich erklärt werden.

Weiterer Bestandteil des Dispositivs sind die Planstellen- und Stellenübersichten.

Wenn Sie in dieser Anwendung durch den Haushaltsplan navigieren, sehen sie links oben neben dem Kreisdiagramm eine mit „Haushaltsstelle“ bezeichnete Ziffernfolge. An dieser können sie stets ablesen, wo sie sich befinden.

Abbildung einer exemplarischen Ziffernfolge mit Titelnummer und Funktionskennzahl
Titelnummer mit Funktionskennzahl

Die ersten zwei Ziffern bezeichnen den Einzelplan (also z. B. ein Bundesministerium). Die ersten vier Ziffern bilden das Kapitel

Jedem Titel ist eine fünfstellige Titelnummer zugeordnet. Die ersten drei Stellen dieser Nummer weisen die Zuordnung des Titels zu einer bestimmten Gruppe aus. Diese Strukturierung nach Gruppen lässt erkennen, welcher ökonomischen Art (z. B. Steuern, Personalausgaben, sächliche Verwaltungsausgaben, Zuweisungen, Baumaßnahmen) ein Einnahme- bzw. Ausgabetitel zuzuordnen ist. Die letzten beiden Stellen bilden (zur Unterscheidung für den Fall, dass ein Kapitel mehrere Titel derselben Gruppe enthält) die zweistellige Zählnummer.

An die fünfstellige Titelnummer schließt sich die dreistellige Funktionskennzahl an, durch die die Titel des Bundeshaushalts nach Ausgabebereichen (z. B. soziale Sicherung oder Gesundheitswesen) strukturiert werden.

Die Struktur der Gruppen und Funktionen wird in gesonderten Verwaltungsvorschriften – dem Gruppierungsplan und dem Funktionenplan – festgelegt.


Gruppen

Der Bundeshaushalt ist nicht nur nach Einzelplänen, sondern auch nach Gruppen strukturiert. Diese Systematik folgt volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Die Gruppe gibt an, um welchen ökonomischen Einnahmen- oder Ausgabentyp es sich handelt, z. B. ob es Personalausgaben oder Ausgaben für Baumaßnahmen sind.

Screenshot der Reiter zum Umschalten zwischen Strukturierung nach Gruppen, Einzelplänen und Funktionen
Reiter zur Auswahl der Strukturierung

Die Gruppierungs- und Funktionenübersicht erreichen Sie durch Klicken auf die entsprechenden Reiter unterhalb des Kreisdiagramms.

In der Gruppierungsnummer spiegelt sich dieses Prinzip wider: Die erste Ziffer gibt die Hauptgruppe an, z. B. Personalausgaben. Die zweite Ziffer bezeichnet die so genannte Obergruppe. Mit einer dritten Ziffer wird der ökonomische Typ der Einnahme bzw. Ausgabe noch genauer definiert. Eine dreistellige Gruppierungsnummer kann also z. B. zeigen, dass es sich um Personalausgaben (Hauptgruppe) in Form von Bezügen (Obergruppe) für Beamte und Richter handelt.

Da die Gruppierungsnummer in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden einheitlich verwendet wird, lassen sich die öffentlichen Haushalte einfacher miteinander vergleichen.


Funktionen

Die Titel sind zudem einer bestimmten Funktion zugeordnet. Sie gibt die Aufgabe an, die mit den Einnahmen bzw. Ausgaben erfüllt wird. Wenn ein Titel verschiedene Funktionen erfüllt, wird er dennoch grundsätzlich nur einer einzigen Funktion zugeordnet (Schwerpunktprinzip). Maßgeblich ist die primäre Zweckbestimmung.

Abbildung: zugehörige Gruppen und zugehörige Funktionen
Auf Titelebene wird die zugeordnete Gruppe und Funktion angezeigt.

Die einem Titel zugeordneten Funktionen und Gruppen sind in der Titelansicht rechts neben dem Kreisdiagramm dargestellt.

Auch diese Ansichten sind in einer hierarchischen Struktur geordnet. Wenn Sie sich z. B. in der Ansicht nach Funktionen bis auf die unterste Ebene "durchklicken", sehen Sie alle Titel, die einer bestimmten Funktion zugeordnet sind.